Kolumnen 2012


 

Kolumnen aus dem Jahr 2012

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Auf den Hund gekommen (Dezember 2012)

Am 13. November befasste sich der Haupt-, Sozial- und Bildungsausschuss mit Leinenpflicht und ermäßigter Hundesteuer bei Hundeführerschein. Die Interessengegensätze und die großen Emotionen bei Hundebesitzern wie auch bei Eltern und Senioren machen es schwierig, hier einen Ausgleich mit Maß zu finden.

Nachdem in München und Umgebung Kinder durch Bisse von frei laufenden Hunden schwer verletzt wurden, wird wieder viel über Leinenpflicht debattiert. Einige Gemeinden wie Sauerlach haben diese seit Jahren, andere wie Germering haben sie gerade jetzt eingeführt, die meisten Gemeinden haben noch keine.

Die Leinenpflicht war vor drei Jahren im Gemeinderat beraten worden, damals von der Verwaltung vorgeschlagen, aber mehrheitlich abgelehnt. Die erneute Behandlung erfolgte wegen neuer Sachverhalte.  Ein aktuelles Urteil lässt die besondere Leinenpflicht für Kampfhunde (spezielle Rassen) nur zu bei einer allgemeinen Leinenpflicht für große Hunde (Schulterhöhe ab 50 cm). Trotzdem empfahl nun die Verwaltung eine Ablehnung, was im Ausschuss eine lebhafte Diskussion auslöste mit vielfältigen Meinungen quer über alle Parteien und Gruppen hinweg.

Eine Leinenpflicht trifft nur große Hunde, aber kleine Hunde beißen doch auch. Die Landesgesetze beschränken eine allgemeine Leinenpflicht gegenüber dem Recht auf artgerechte und freie Hundehaltung – also nicht im ganzen Gemeindegebiet, sondern nur in der Wohnbebauung, und auch nur für große Hunde, weil diese schwere Verletzungen verursachen, kleine Kinder und alte Leute zu Fall bringen können und auf diese bedrohlich wirken. Kirchheim hat viele Spielplätze, Spielstraßen und Einwohnerwege, auf denen sich Kinder gefahrlos bewegen sollen; im Wohngebiet sind die meisten Hunde schon angeleint. Außerdem finden große und kleine Hunde ihren freien Auslauf gleich in unmittelbarer Nähe auf den Feldern.

Macht Leinenpflicht Sinn ohne Kontrolle? Wir haben unzählige kaum überwachte Gesetze und Vorschriften. Immerhin kann eine Polizeistreife große Hunde ohne Leine erkennen und überprüfen wie Autofahrer ohne Gurt. Einem auffällig gewordenen Hund ist seine Einzelauflage nicht anzusehen. Die Ausschussmehrheit mag nicht ohne Leinenpflicht warten, bis ein Unfall durch einen Hund passiert und dann erst Auflagen für diesen Hund vorgeben.

Nach konstruktiver Diskussion trat eine deutliche Mehrheit im Ausschuss für die Leinenpflicht ein als Empfehlung für den endgültigen Beschluss im Gemeinderat. So sollten alle Zwei- und Vierbeiner miteinander auskommen.

Einfacher war es dann mit dem Hundeführerschein, dieser kann – nach Richtlinien von den Halterverbänden – durch eine Prüfung vom Hundehalter erworben werden. Einige Städte und Kommunen geben dafür schon eine Ermäßigung bei der Hundesteuer und einige Versicherungen einen Rabatt bei der Hundehaftpflicht. Gemeinden erhoffen sich von einer Hundehaltung mit Hundeführerschein weniger Probleme mit Hundekot und auch -unfällen. Der Ausschuss sprach sich für eine so reduzierte Hundesteuer aus, im Jahr nach der Prüfung als Befreiung und dann als Ermäßigung, dies alles bei sonst gleichem Steuersatz.

Die Vereinigte Freie Wählergemeinschaft Kirchheim-Heimstetten wünscht allen Gemeindebürgern eine ruhige und friedliche Weihnachtszeit. Kommen Sie mit Ihren Anregungen und Fragen recht zahlreich zur Bürgerversammlung am 11. Dezember! Und zum 14. Dezember laden wir wieder alle jungen Kirchheimer ein zu einem Rockkonzert im JUZ mit vier Bands aus der Region!

Dr. Rainer Knüppel
Gemeinderat der VFW

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Vertan, Vertrödelt? (November 2012)

Wenn man die Kolumnen in den Kirchheimer Mitteilungen der letzten Zeit verfolgt hat, so könnte man meinen, dass wir schon wieder mitten im Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl 2014 stehen. Alle Parteien/Gruppierungen bringen sich in Stellung, um ihre Meinung den Bürgern nahe zu bringen.

Was mir dabei besonders aufgefallen ist, ist das Wort „Stillstand“. Alle betonen, dass in den letzten 22 Jahren (seit Amtsantritt von Bürgermeister Hilger) nichts geschehen ist. Dabei sollten sich die Schreiber der Kolumne vorher informieren, was in Kirchheim alles geschaffen wurde.

Hierzu einige Daten:

Seit 1990 wurden 1040 neue Wohneinheiten beantragt, genehmigt und auch gebaut.

Einwohner 1990:  12070, Einwohner 2012: 12607, das ist ein Plus von  4.4%.

Dass die Zahl der Einwohner nicht so stark gestiegen ist wie der Wohnungsbau, liegt sicherlich auch daran, dass viele Kinder aus dem elterlichen Haus ausgezogen sind und sich ein eigenes Heim geschaffen haben. In Kirchheim! Wer wie ich, viel mit dem Fahrrad und als ehrenamtlicher Helfer der Tafel in Kirchheim, Heimstetten und Hausen unterwegs ist, wird immer wieder mit Erstaunen feststellen müssen, wie viel neue Häuser gebaut worden sind, bzw. im Moment gebaut werden. Machen Sie sich die Freude, setzen Sie sich aufs Radl und erkunden Sie, was in unserer Gemeinde alles gemacht wird. Diese Aufforderung gilt insbesondere auch an die Gemeinderäte, bzw. Gemeinderätinnen, die immer wieder von Stillstand schreiben.

Nicht vergessen darf man natürlich auch, was in den letzten 22 Jahren im sozialen und sportlichen Bereich geschaffen wurde:

  • für Kinder und Jugendliche: Jugendzentrum, Kinderkrippe mit 3 Gruppen, Anbau Gymnasium (mit Zweckverband)
  • für Senioren: Collegium2000 (Pflegehaus mit 63 Betten und „Betreute Wohnungen“)
  • für Sport und Freizeit: Sportanlage SVH, Skater-Anlage
  • für alle: Familienzentrum, Wertstoffhof
  • Einrichtung von Planstellen für soziale Aufgaben: Seniorensozialarbeiterin, Sozialmanager, Streetworker,
  • Schulsozialarbeiter an den Grundschulen und in der Mittelschule, 2 Schulsozialarbeiter am Gymnasium, 1 Schulsozialarbeiter an der Realschule (zusammen mit Zweckverband), Ganztagsbetreuung am Gymnasium und an der Hauptschule, Mittagsbetreuung an den Grundschulen

Dies sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass in Kirchheim nichts vertan und vertrödelt wurde.

Außerdem, wer entscheidet denn in Kirchheim, was wann gemacht wird? Es ist doch der Gemeinderat und nicht der Bürgermeister alleine. Alle im Gemeinderat vertretenen Parteien/Gruppierungen sollten sich erst mal an die eigene Nase fassen, bevor sie wieder solche Kolumnen in den Kirchheimer Mitteilungen veröffentlichen.

Harald Schottner
VFW Kirchheim-Heimstetten

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Aus Prinzip dagegen!  (Oktober 2012)

Liest man die Kolumnen mancher Gemeinderatsgruppierungen, wird man zwei Dinge feststellen: Erstens mangelt es den Schreiberin an dem nötigen Respekt und Anstand, den man bei Gemeinderäten im Umgang miteinander und dem Bürgermeister eigentlich voraussetzen sollte und sicher auch bei der Mehrzahl der Gemeinderäte vorhanden ist. Zweitens entsteht der Eindruck, dass wenn etwas nicht läuft in der Gemeinde über den Bürgermeister hergezogen wird. Oft sehr polemisch und wenig konstruktiv. Diese Art der Öffentlichkeitsarbeit dient nicht gerade dazu, Mitbürger sachlich zu informieren und zu politischer Arbeit zu motivieren.

Dabei werden manche Dinge verschwiegen, die die aktuelle Situation in manchen Punkten  in einem anderen Licht zeigen würden. So ist erst einmal festzustellen, dass der Bürgermeister nur ausführendes Organ von Beschlüssen des Gemeinderates ist. Die Politik wird also durch Beschlüsse des Gemeinderates gelenkt. Durch die Vielzahl der Gruppierungen im Kirchheimer Gemeinderat ist die Meinungsvielfalt entsprechend groß. Auf der anderen Seite werden viele Vorschläge der VFW und des Bürgermeisters teilweise aus Prinzip abgelehnt. Der gleiche Antrag von einer anderen Gruppierung eingebracht, würde dann wahrscheinlich angenommen. Es geht also manchmal nicht um die Sache, sondern nur darum, dem Bürgermeister eins auszuwischen. Das hat mit konstruktiver Politik nicht viel zu tun. So wird heute immer noch mit Süffisanz darauf verwiesen, dass die Kindergrippe in der Poinger Straße nun endlich auf dem Weg ist. Verschwiegen wird dabei, dass die größten Kritiker an der späten Fertigstellung im ersten Anlauf gegen die Realisierung gestimmt haben. Wer hat also die späte Realisierung zu verantworten?

Immer wieder kommt auch das Thema Rathaus auf den Plan. Da ist von „Bremser“ und „Verhinderer“ die Rede, ins gleiche Horn stößt der Kommentar „Vertan, vertrödelt“. Kommt dagegen ein Vorschlag vom Bürgermeister für eine schnelle und machbare Lösung, wird dies postwendend abgelehnt, um gleich anschließend wieder über die schleppende Umsetzung verschiedener Projekte zu polemisieren. Die Liste ließe sich hier noch um einiges weiterführen.

Und dann gibt es viele Punkte, die durch die lang zurückliegende Historie vor der „Hilger“-Zeit entstanden sind und sich jetzt oft als Hemmnis für eine freie Entwicklung im Ort zeigen, siehe riesige Lagerflächen im Gewerbegebiet mit wenig Personal oder siehe keine Erlöse aus Grundstücksverkäufen aus der Boomzeit der 70er und 80er Jahre. Und manchmal ist es einfach unmöglich, diese Entwicklungen zurück zu drehen. Manche Prozesse scheinen nach außen hin auch länger zu dauern als nötig. Dahinter stehen oft jedoch juristisch offenen Fragen, die nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden können und dürfen, wie z. B. Grundstücksverhandlungen. Oft wissen die Verfasser von Informationen in den Kirchheimer Nachrichten oder anderer Publikationen von diesen Hintergründen, stellen dennoch die Sache so dar, als sei der Bürgermeister der Schuldige, der Dinge nicht voran bringt.

Die Mehrheit der Bürger bei der letzten Gemeinderatswahl hat sich für eine behutsame Entwicklung in der Gemeinde ausgesprochen. Es wäre also zu wünschen, dass in Publikationen und bei Gemeinderatsbeschlüssen sachlich und konstruktiv gearbeitet und berichtet wird – aber das wird wohl leider ein frommer Wunsch bleiben.

Wolfgang Heinz-Fischer
1. Vorsitzender VFW

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Kirchheim, du hast es besser! (August 2012)

Nach einer Reise kann man was erzählen. Ich habe gerade zweieinhalb Wochen in Frankreich verbracht, in einem Vorort von Nantes, vergleichbar mit Kirchheim. Orvault ist eine eigene Gemeinde mit etwas mehr Einwohnern als Kirchheim, entstanden  aus zwei Dörfern, gelegen im Norden von Nantes auf beiden Seiten der Peripherique und neben der St. Nazaire-Autobahn. Große Gewerbegebiete breiten sich neben der Autobahn aus; nach Norden geht die Gemeinde über in freie Natur mit Wald und Feldern.

Für die Pendler gibt es einen Ringbus zur Straßenbahnendhaltestelle. in die Stadt einen Busfahrt von 5 Minuten zur Straßenbahnendhaltestelle. Der Dorfkern um eine große alte Kirche ist verödet wie in vielen französischen Dörfern. Das Angebot von Läden und Gastronomie hat sich reduziert auf Kiosk mit Baguettes am Morgen, Apotheke, Pizzeria, zwei Friseure und kleines Restaurant, offen nur an vier Tagen abends. Man kauft ein im 5 km entfernten Gewerbegebiet beim Super-U, ein Vollsortimenter gut viermal so groß nach Verkaufsfläche und Sortiment wie hier Lidl. Die Filialen der großen Vollsortimenter – Hyper-/Super-U oder Intermarche usw. – mit sehr großem Angebot auch bei Wein, Frischfleisch und Fisch, auch mit Tankstelle, sind allgemein in Frankreich verbreitet, aber eben nur mit Auto erreichbar im Gewerbegebiet. Sie haben die Läden in den Ortszentren verdrängt, evtl. hält sich noch ein Bäcker oder ein Metzger, alle neueren Einkaufsmöglichkeiten sind in die Gewerbegebiete abgewandert.

Für Kirchheim sind mir der Erhalt der Dorfkerne mit unseren zu Fuß oder per Rad erreichbaren Geschäften wichtig; darum wehre ich mich gegen neue Konsumtempel in den Gewerbegebieten, auch bei Nachbargemeinden. Die gute Gastronomie in Bayern weiß ich zu schätzen und wünsche mir noch einen Biergarten im Rahmen unserer Ortsentwicklung.

Die Ortszentren sind geprägt von der Kirche und dem Hotel de Ville, dem Rathaus. Letzteres ist stets gut renoviert oder neu gebaut, herausgeputzt durch Blumenschmuck, oft mit gepflegtem parkähnlichem Vorgarten. Ein Rathaus hat in Frankreich neben der funktionellen auch eine repräsentative Bedeutung. Das spricht für einen raschen Rathausneubau in Kirchheim.

Die auf den örtlichen Straßen markierten Radwege werden in Orvault von Schulkindern genutzt, sonst fährt niemand mit dem Rad. Die überörtlichen Straßen haben kaum Radwege, es gibt aber spezielle Wege für Freizeitradler an der Loire, ihren Nebenflüssen und an alten Kanälen. Statt unserer Rechts-Vor-Links-Kreuzungen gibt es Kreisverkehre und innerörtlich viele Tempo-30-Zonen, stets von hohen Bodenschwellen eingeleitet. Ich musste immer aufpassen; die Landwirte (Getreide, Kühe, Wein) dagegen rumpeln mit ihren Traktoren und Mähdreschern klaglos über alle Kreisverkehre und Bodenschwellen. Ein ordentlicher Kreisverkehr statt des Kirchheimer Ellipsoids in der Staatstraße vor der Autobahn wäre ein großer Vorteil für den Berufsverkehr.

Krippen und Ganztagsangebote sind in Frankreich schon lange üblich; der Frauenanteil bei den Erwerbstätigen ist höher als in Deutschland wie auch die Geburtenrate. Der Vorort hat in den beiden Ortsteilen je eine Grundschule mit einer Kindertagesstätte (Kindergarten und Krippe) daneben, schon recht in die Jahre gekommen. Da freue ich mich über den Baufortschritt unserer neuen Kinderkrippe an der S-Bahn. Sportvereine spielen in Frankreich wegen der Ganztagsschulen eine geringere Rolle, die Gemeindefinanzen sind beschränkt; der kleine Sportverein bescheidet sich mit der Einfachturnhalle und dem Sportplatz der Grundschule. Da schätze ich hier das rege Vereinsleben mit eigenen Sportplätzen und deren Unterstützung durch die Gemeinde, wie beim geplanten Vereinsheim für den KSC.

Mülltrennung, etwas einfacher als hier, ist auch Standard in Frankreich. Alternative Energien werden wenig genutzt, wo die Sonne mehr scheint und die Winter kurz sind: Selten Fotovoltaik auf den Dächern, wenig Windmotoren in Küstennähe, viele Häuser noch mit Einfachverglasung oder Nachtspeicherheizung. Frankreich hat keine Energiewende, da lobe ich unsere Geothermie und wünsche mir einen Ausbau in allen Ortsteilen.

Auch in französischen Großstädten wie Nantes ziehen junge Familien hinaus an den Stadtrand und in die Vororte, lieber in kleine Häuser vom Bauträger mit kleinen Gärten als in Wohnungen, dabei sind Immobilien bei Kauf oder Miete auch relativ teuer. Die Vororte vermeiden neue Hochhausquartiere mit den sozialen Folgeproblemen wie in den Banlieus um Paris. Im Vergleich mit Neubausiedlungen dort erscheinen mir unsere Pläne zur Ortsentwicklung sehr überzeugend, hoffentlich geht es damit weiter gut voran.

Und bei der Sommerhitze weiß ich unseren Heimstettener See und den kurzen Weg dahin zu schätzen. Nantes mit Umgebung hat keine nahen Bademöglichkeiten; die Badeorte am Atlantik sind 50 km entfernt.

Dr. Rainer Knüppel
Gemeinderat der VFW

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Lebenswertes Kirchheim (Juli 2012)

Ich lebe seit nun mehr als 10 Jahren in Kirchheim und fühle mich hier sehr wohl, weil ich die angenehmen Seiten schätzen gelernt habe: München ist zum Greifen nahe und trotzdem genieße ich den dörflichen Charakter von Kirchheim. Viel Grün und mit ein paar Schritten bin ich mitten in der Natur. Möchte ich ein breites kulturelles Angebot nutzen, bin ich in 18 Minuten mitten in der Stadt. Unsere Bekannten wohnen zentral in der Stadt im Westend und brauchen genauso lange zum Marienplatz. Für den täglichen Bedarf stehen mir viele Möglichkeiten offen. Zu Fuß oder mit dem Rad kann ich die meisten Geschäfte erreichen. Nur für einen kleinen Teil meiner Einkäufe benötige ich wirklich ein Auto oder nutze gleich die gute Anbindung an die Stadt. Hier sind die Einkaufsmöglichkeiten grenzenlos.

Habe ich mal Lust bei einem schönen Essen zu entspannen, gibt es in Kirchheim eine gute Auswahl an unterschiedlichen Restaurants. Gott sei Dank brauche ich wenig Ärzte, finde aber für alle wesentlichen Wehwehchen den entsprechenden Arzt im Ort – und die Apotheke gleich nebendran. In meiner Freizeit habe ich viele Möglichkeiten: Das Umland lädt zum Radeln ein, der Fidschi zum Baden und wenn mir der Sinn nach Bergen steht, bin ich in 30 Minuten mittendrin. Eine breite Palette an Vereinen und Organisationen sind in unserer Gemeinde aktiv und bieten mir die Möglichkeit mich vielfältig zu betätigen. Wenn ich manchmal durch den Ort radle, habe ich oft das Gefühl, ich könnte auf der Straße auch Fußball spielen. Ok, im Berufsverkehr gibt es Brennpunkte, in denen die Verkehrsdichte deutlich höher ist. Dies betrifft aber nur einige ganz wenige Punkte und auch nur zu sehr begrenzten Zeiten. So ärgere ich mich morgens oft über die langsame Einfädelung im Oval an der Staatsstraße und wundere mich abends auf der Heimfahrt, wie ruhig es dort auch sein kann. Unsere Enkeltochter hat in der Nähe vom Harras in der Stadt gewohnt. Dort sollten alle mal hingehen, die sich über den Verkehr in Kirchheim aufregen, Anschließend werden sie Kirchheim genießen!

Unsere Enkeltochter hätte in der Stadt lange auf einen Kindergartenplatz warten müssen. In Kirchheim war das kein Problem. Auch in der Grundschule kann sie sich über kleine Klassen und  eine hervorragende Ausstattung freuen und sie hat alle weiterführenden Schulen in Reichweite. Das JUZ bietet ihr, wenn sie einmal das entsprechende Alter erreicht hat, viele Möglichkeiten, ebenso das breite Angebot der Vereine oder der Volkshochschule. Vor der Entwicklung Kirchheims seit den 70er Jahren hätte sie für vieles nach München fahren müssen.

Als Geschäftsmann bin ich schnell in alle Richtungen mit dem Auto unterwegs und kann den Flughafen gut erreichen. Zur Messe könnte ich theoretisch mit dem Fahrrad fahren. Aber zum Glück gibt es ja den Bus bis direkt zur Messe. Würde ich in München arbeiten, wäre ich schnell mit der S-Bahn in München. Und wenn ich alt bin, gibt es für mich das Collegium und eine gute Unterstützung durch die Nachbarschaftshilfe oder andere Organisationen. Aber da denke ich jetzt noch nicht daran.

Was fehlt mir in Kirchheim? Ein traditioneller Biergarten, aber der in Grub ist ja nicht sehr weit weg. Doch auch in unserer Gemeinde gibt es viele schöne, ruhige Plätze, wo ich mein Bier genießen kann. Zusammenfassend kann ich sagen: Kirchheim ist für mich lebens- und liebenswert und ich möchte nicht mehr weg von hier.

In diesem Sinne wünsche ich allen einen schönen Sommer, schöne Ferien und der Politik eine Besinnung zu mehr sachlicher Zusammenarbeit.

Wolfgang Heinz-Fischer
1. Vorsitzender VFW

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Thema Wirtschaftsstandort Kirchheim (Juni 2012)

In der Gemeinderatssitzung vom 7. Mai hat der im Mai letzten Jahres ins Leben gerufene Wirtschaftsbeirat seinen Bericht vorgestellt. Er zeigt in sehr drastischer Form die Unzulänglichkeiten der drei Industriegebiete in unserer Gemeinde auf. Genau dies sollte auch dargestellt werden. Der ehrenamtliche Aufwand, der von den Mitgliedern dieses Beirates dabei geleistet wurde, kann nicht genügend gewürdigt werden. Ebenso die Qualität der Aussagen. Trotzdem fehlen einige Aspekte, die nicht Inhalt des Berichtes sein konnten, aber im Zusammenhang mit einer Erneuerung und Weiterentwicklung von Industrieschwerpunkten und Strategien eine nicht unwesentliche Rolle spielen.

Sicherlich hätte in der Vergangenheit vieles in Bezug auf Gewerbeansiedlung in der Gemeinde Kirchheim anders initiiert oder geregelt werden können aber es darf nicht vergessen werden, dass die Schwerpunkte in der Vergangenheit offensichtlich anders gelegt waren. Dies wirkt bis in die heutige Zeit nach.

Betrachten wir doch einmal die Baumasse in diesen Gebieten. Diese ist, wer will das bestreiten, z.T. alt bis sehr alt. Ich kann mich erinnern, in den Jahren 1970/1971 war ich über das Ingenieurbüro Gollwitzer in München verantwortlich für die Elektroplanung im ersten Bauabschnitt der Verlagsdruckerei Oldenbourg. Damals wurde noch auf die grüne Wiese gebaut. In den darauffolgenden Jahren und Jahrzehnten haben sich die Industriegebiete so entwickelt, wie wir sie heute kennen.

Allerdings ist der Baugrund dieser Gebiete fast ausschließlich in privater Hand, d.h. die Gemeinde hatte und hat auf die Art des anzusiedelnden Gewerbes nur sehr bedingt Einfluss, ebenso wie auf die Erneuerung oder den Ausbau der Bausubstanz. Größere Veränderungen an der Infrastruktur der Gebiete sind heute, wenn überhaupt, nur durch langwierige Verfahren möglich.

Offensichtlich wurde in den 70er und 80er Jahren durch die verkehrsgünstige Lage, u.a. zum Flughafen München-Riem – die A99 war gerade entstanden oder am Entstehen – Logistikunternehmen der Vorzug gegeben. Damit war ein Faktor geschaffen, den der Wirtschaftsbericht als „Autobahngeschäft“ ausweist. In der Zeit danach ist es dann immer schwieriger geworden neue Industrien überhaupt anzusiedeln oder gar neue Industriesparten zu akquirieren. Ein Versuch war die Ansiedlung der Softwarefirma SUN. Wie wir inzwischen leidvoll erfahren haben sind dies auch Branchen, die sehr starken Veränderungen unterworfen sind.

In Zukunft gilt es deshalb noch mehr Augenmerk auf eine entsprechende  Gewerbeentwicklung bei uns zu legen, um aus diesem Dilemma wieder heraus zu kommen. Der vorliegende Wirtschaftsbericht kann dazu der richtige Einstieg sein. Wie bereits erwähnt, dürfen wir dabei allerdings keine Wunder erwarten. Der Weg dahin wird lange sein, aber in Verbindung mit dem nun endlich angegangenen neue Ortzentrum könnten die notwendigen Anreize geschaffen werden.

Anton Feuerecker
VFW – Gemeinderat

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Meinungsvielfalt ja, aber … (Mai 2012)

Eine Gemeinde zu führen, in der der Bürgermeister über eine absolute Mehrheit verfügt, ist für den Bürgermeister sicher angenehm. Ob dies aber für die Bürger immer zu optimalen Ergebnissen führt, darf bezweifelt werden. In Gemeinden wie Kirchheim mit 9 unterschiedlichen politischen Gruppierungen kann die Meinungsvielfalt kaum größer sein und jeder Bürger sollte hier einen Mandatsträger finden, der seine Meinung vertritt. Für den Bürgermeister jedoch keine leichte Arbeit! Es wäre sicher einfacher für Heinz Hilger, hinter den Kulissen Absprachen zu treffen, doch dies war nie seine Taktik. Er sucht immer offen den bestmöglichen Kompromiss und ringt um die Zustimmung von möglichst tragfähigen Mehrheiten. Dass so ein Weg manchmal sehr langwierig sein kann, war bei der Entscheidung für die Kinderkrippe zu sehen. Es ist absolut absurd, wenn Gemeinderäte ihm nach der Entscheidung für den Standort Poinger Straße Verschleppungstaktik vorwarfen, selbst aber monatelang fleißig dagegen stimmten. Die Poinger Straße war nämlich von Anfang an der präferierte Standort des Bürgermeisters und der VFW.

Die Vielfalt der politischen Gruppen führt neben der sicher guten Meinungsvielfalt aber auch zu überlangen Diskussionen nach dem Motto „Es ist schon alles gesagt, aber nicht von mir“, was die Entscheidungsprozesse meistens sehr in die Länge zieht. Der Gemeinderat sollte seine Arbeit sachlich und konstruktiv leisten, in unserer Gemeinde steht aber leider häufig Polemik – Schuldzuweisungen und persönliche Diffamierungen – im Vordergrund.

Wie es richtig wäre, zeigte kürzlich Herr Weidner, der Vorsitzende des Wirtschaftsbeirats, den Gemeinderäten: Eindringlich aber sachlich stellte er die Analyse des Wirtschaftsstandorts Kirchheim vor. Bei der anschließenden Beantwortung von Fragen aus den Reihen der Gemeinderäte musste er immer wieder darum bitten, von Vorwürfen und Schuldzuweisungen an den Bürgermeister abzusehen und stattdessen eine sachliche Fragen zu stellen und die Diskussion frei von Polemik zu führen.

Sicher fehlen bei der Analyse auch hier einige wesentliche Erklärungen für den Istzustand, der teilweise seine Ursachen noch in der „Vor-Hilger-Zeit“ hat. Dornach, mit der damaligen Anbindung an den alten Flughafen und heute mit der Nähe zur Messe hat sicher einen Standortvorteil, den Kirchheim nun einmal nicht hat und haben wird. Dass in Unterföhring das ZDF schon lange heimisch ist und damit die Medienwelt dorthin gezogen hat, ist Glück für Unterföhring und erlaubt eigentlich keinen fairen Vergleich mit Kirchheim. Ein Blick nach Ottobrunn zeigt, dass trotz Wirtschaftreferent die Firma Bosch Ottobrunn verlassen hat und auch die EADS wenig auf die lokale Politik hört, sondern Entscheidungen allein auf europäischer Ebene fallen. Es zeigt, dass manchmal der Einfluss der Politik gering ist. Trotzdem sind alle Vorschläge hilfreich, und wenn sie wie in diesem Fall auch noch sachlich vorgetragen werden, kann daraus Positives entstehen.

In der gleichen Richtung ist die letzte sachliche Kolumne der CSU zu sehen, alle Möglichkeiten auszuloten, die die Lärmbelästigung von der Autobahn eindämmt, und nicht ausschließlich auf einen Lärmschutzwall zu beharren.

Mit den Erfolgen der Planungen für die Ortsentwicklung, die von einer breiten Mehrheit getragen wird und die sicher als Ausdruck der Wählermehrheit der letzten Wahl widerspiegelt ist eigentlich ein guter Weg eingeschlagen. Aber nur konstruktive Zusammenarbeit führt jetzt auch zu konkreten Maßnahmen. Wer aus Prinzip generell gegen jeden Vorschlag des Bürgermeisters wettert, zeigt nicht unbedingten politischen Willen etwas voranzubringen. Dann sollte er dem Bürgermeister aber keine Vorhaltungen machen, dass nichts passiert, sondern sich an seine eigene Nase packen. Jetzt ist die Zeit der konstruktiven politischen Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde.

Wolfgang Heinz-Fischer
1. Vorsitzender VFW

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Rathaus oder Lärmschutz (März 2012)

Die Frage ist eigentlich falsch, richtig müsste es heißen: Rathaus und Lärmschutz. So wollen es eigentlich alle politischen Gruppierungen in Kirchheim. Leider hat die Gemeinde keinen Goldesel um diese Wünsche umgehend zu erfüllen. Es lohnt sich also ein Blick auf jedes einzelne Projekt.

Seit Jahren werfen die meisten Gruppierungen dem Bürgermeister Untätigkeit vor und reden von Stillstand. Verschwiegen wird dabei, dass bisher über eine Weiterentwicklung der Gemeinde keine Mehrheiten zu finden waren. Der neue Ansatz der Ortsentwicklung fand dagegen eine breite Mehrheit im Gemeinderat. Damit ist erstmals seit Jahren die Basis für eine konkrete Planung und Umsetzung geschaffen. Und fast alle Fraktionen verweisen darauf, diesmal die Planung umgehend umzusetzen und nicht weiter hinaus zu zögern. Von verschiedenen Seiten wurden u.a. die Missstände (z.B. nicht behindertengerecht) beim Rathaus angeprangert. Deshalb wurde beantragt, das Rathaus ins ehemalige SUN-Gebäude zu verlagern. Nach kurzer Diskussion wurde klar, dass unter Kostenbetrachtung nur ein Neubau vernünftig ist. Also eine klare Vorlage für den Bürgermeister. Nach Prüfung der Planungsunterlagen und der tatsächlichen Möglichkeiten kam der Vorschlag, am ehemaligen Festgelände das neue Rathaus zu bauen. Gute Gründe, die dafür sprechen: Der Ortsentwicklungsplan sieht hier ein Rathaus vor, es hat eine zentrale Lage, die Gemeinde kann das Grundstück umgehend erwerben, ein aus dem Gesamtplan herausgelöster Mikroplan lässt bei der weiteren Planung und Umsetzung des Gesamtplanes alle Möglichkeiten offen. Absurd ist der Vorwurf, der Bürgermeister würde sich seine „schnuckelige Residenz“ bauen. Selbst bei normaler rascher Umsetzung würde wahrscheinlich schon der Spatenstich durch den nächsten Bürgermeister erfolgen. Wehe dem, der Böses denkt, etwa dass die anderen Fraktionen nur verhindern wollen, dass der Bürgermeister noch etwas auf den Weg bringt. Auch die Finanzierung wurde durchdacht. Und damit sind wir  beim zweiten Projekt.

Es gibt wahrscheinlich keinen Zweifel daran, im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung aktiv am Lärmschutz zu arbeiten. Unangefochten ist der Plan, den Lärmschutz an der Autobahn zu vollenden. Doch die Erwartungen vieler betroffener Bürger, speziell im Brunnenzentrum, und die Versprechungen vieler Fraktionen, dass mit der Vollendung des Lärmschutzwalls an der Autobahn ein wirkungsvoller Lärmschutz geschaffen ist, entspricht in keiner Weise den physikalischen Realitäten. Bei Ostwind hört man auch ohne Lärmschutzwall nichts von der Autobahn. Bei Westwind hilft ein Lärmschutzwall nur den direkt dahinter liegenden Gebäuden. Weiter weg liegende Gebäude wie im Brunnenzentrum merken von einem Lärmschutzwall nichts. Wer dies nicht glauben mag, möge doch mal an einem entsprechenden Tag mit Westwind vom Heimstettener Maibaum über die Poinger Straße zum Friedhof spazieren gehen. Eigentlich sollte man ja erwarten, dass dieser Bereich, der eindeutig hinter einem Lärmschutzwall liegt, ganz ruhig ist. Die Überraschung: Man hört die Geräusche von der Autobahn sehr deutlich. Die einzig wirkungsvolle und nachgewiesene Methode ist die Anbringung des sogenannten Flüsterasphalts. Und der liegt nun gar nicht in den Möglichkeiten der Gemeinde. Darüber hinaus gibt es ein weiteres Argument gegen den Weiterbau des Lärmschutzwalls. Der Bürgermeister und auch alle Gemeinderäte haben in ihrem Amtseid geschworen, Schaden von der Gemeinde abzuhalten. Ein Schaden wäre u.a. die Verwendung von Gemeindefinanzmitteln für etwas, wofür ein anderer Sachträger eigentlich verantwortlich ist. Also mit anderen Worten: Der Ausbau der Autobahn ist beschlossene Sache und damit ist die Finanzierung des Lärmschutzwalls Aufgabe des Bundes. Auch hier gilt: Wehe dem, der Böses denkt, dass der Bürgermeister zur Ausgabe von Gemeindemitteln für den Weiterbau des Lärmschutzwalls gezwungen wird, um ihm dann Verletzung seiner Sorgfaltspflicht vorzuwerfen und … aber so böse denkt ja keiner.

Wolfgang Heinz-Fischer
1. Vorsitzender VFW

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Die Raumnot der Volkshochschule in Kirchheim (Februar 2012)

Unsere Gemeinde betreibt mit Feldkirchen und Aschheim die Volkshochschule mit Namen OLM (Östlicher Landkreis München). Vor den Sommerferien 2011 hatte die VHS bei der Gemeinde  die Raumnot in Kirchheim für das aktuelle Kursangebot beklagt. Für die Kurse in Kirchheim werden Räume in den Grundschulen benutzt, einige müssen mit der Mittagsbetreuung geteilt werden. Für die Angebote zu Gesundheit bzw. Gymnastik werden Schulturnhallen mitbenutzt wie von den Sportvereinen. Bestimmte Angebote wie etwa Vorträge können mangels geeigneter Räume hier nur in den Nachbargemeinden durchgeführt werden, wo eigene Räumlichkeiten für die VHS vorhanden sind. Die drei Gemeinden finanzieren die VHS OLM nach ihren Einwohnerzahlen; dann sollen die Kirchheimer auch ein dem entsprechendes VHS-Angebot im Ort haben.

Auf den Notruf der VHS hin ist wenig geschehen in Kirchheim. Für eine bessere Raumsituation gibt es keinerlei Beschlüsse oder Pläne, weder baulich noch im Haushalt. Nun lässt sich leicht klagen oder von einem eigenen VHS-Gebäude in Kirchheim träumen, aber der Spielraum für Investitionen der Gemeinde ist in den nächsten Jahren recht eng. Zuschüsse zur AFK Geothermie für den weiteren Netzausbau sind fest eingeplant, die Kinderkrippe an der S-Bahn und das  KSC-Gebäude neben dem Merowinger Hof sollen gebaut werden.

Die aktuellen zwei Neubauprojekte gaben eine Chance zur Schaffung von eigenen VHS-Räumen, weil in beiden Fällen eine Unterkellerung zuerst nicht vorgesehen, aber dann doch beschlossen wurde. Bei der Kinderkrippe gab es gegen einen VHS-Keller ein schnelles KO-Argument: die Anböschung der Fenster hätte die Spielfläche der Kinderkrippe reduziert auf weniger als das notwendige Soll von 480 qm (10 qm pro Kind), wie es für einen ordentlichen Betrieb und eine Landesförderung vorgeschrieben ist. Also hatte ich auf den Keller im KSC-Neubau gehofft und die VHS zu einem Antrag für Räume dort angeregt. Die Pläne weisen eine Grundfläche von 10 m x 47 m aus; im Keller wären knapp 400 qm frei.

Zu einem VHS-Keller im KSC-Neubau wurde für die Gemeinderatssitzung am 6. Februar eine Kostenabschätzung vom Bauamt vorgelegt. Wegen der ungeheuren Kostenmehrung um gut 900.000 Euro brutto fiel der Antrag aber durch. Der KSC-Vorstand sieht neben Lärmproblemen ein grundsätzliches Konfliktpotential in einer gemeinsamen Nutzung mit der VHS. Ungünstig für die VHS wären  auf jeden Fall einmal die schmalen Raumzuschnitte und dann auch die abseitige Lage im Ort ohne Bushaltestellen.

In der Verbandssitzung der VHS im März sollen die Raumprobleme in Kirchheim vorgelegt und diskutiert werden. Wir setzen uns dafür ein, dass eine gute Lösung für die Zukunft gefunden wird.

Rainer Knüppel
Gemeinderat der VFW

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Politik, was geht mich das an? (Januar 2012)

Die hohe Anzahl an aktiven Teilnehmern auf der Ehrenamts- und Sozialmesse am 24. November haben erfreulich gezeigt, wie engagiert und interessiert die Kirchheimer Bürger an vielen Themen in der Gemeinde sind. Auch die hohe Anzahl an Besuchern auf der Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse Ende Mai / Anfang Juni hat das hohe Interesse der Bürger an der Zukunft der Gemeinde deutlich gemacht. Ganz im Widerspruch dazu steht die Besucherzahl bei den allgemeinen Gemeinderatssitzungen und die aktive Beteiligung in politischen Gruppierungen.

Allgemeiner Trend ist sicher eine gewisse Politikverdrossenheit, was oft gerade in der Bundespolitik nachvollziehbar ist. Hier gilt noch die Entschuldigung oder Ausrede: Was kann ich auf dieser Ebene wirklich bewegen? Es ist natürlich viel bequemer und auch ein Trend, nur zu konsumieren. Das ist einfacher, als sich aktiv zu beteiligen. Wenn Sie nicht zur Wahl gehen, können Sie sich nachher auch nicht über Entscheidungen in der Gemeinde beschweren. Ein erster Schritt politischer Aktivität ist also der Gang zur Wahlurne. Damit nehmen Sie schon aktiv Einfluss in die Politik. Auf Gemeindeebene führt das auch zu direkten Ergebnissen, die Sie direkt fühlen und sehen können. Diese Möglichkeit haben Sie aber nur alle sechs Jahre, im Rest der Zeit entscheiden andere für Sie. Hoffentlich haben Sie die richtige Gruppierung gewählt, die dann auch Ihre Interessen ins tägliche politische Leben bringt. Wirklich etwas bewegen können Sie auf Gemeindeebene nur durch aktive Teilnahme am politischen Leben, sei es indem Sie mit den von Ihnen gewählten Vertretern rege kommunizieren und durch ihn Ihre Interessen wirklich vertreten lassen oder durch eigenes politisches Engagement. Und das nicht nur durch kurzfristige, meist egoistisch motivierte Aktionen als der sogenannte „Wutbürger“.  Auf Gemeindeebene lohnt sich eine aktive politische Beteiligung. Nehmen Sie so direkten Einfluss auf Dinge, die Sie angehen.

Werden Sie also aktiv in einer der etablierten Gruppierungen und nehmen Einfluss auf die Politik! Nicht nur reden oder schimpfen, sondern selbst mitarbeiten. Für uns, die VFW spricht, dass wir keinen übergeordneten (Landespolitik, Bundespolitik) politischen Vorgaben verpflichtet sind, keine persönlichen Interessen verfolgen, keine finanziellen Verflechtungen haben, seit 25 Jahren die Ortspolitik aktiv mit gestalten und uns auch ausschließlich um die Ortspolitik kümmern, also um das, was uns direkt angeht und wo wir direkt Einfluss nehmen können. Sie sind herzlich willkommen bei uns.

Wolfgang Heinz-Fischer
1. Vorsitzender VFW

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